Im eigenen Haus nichts zu sagen

Fraktion sieht Rat beim FZW hintergangen

Irritiert nimmt FDP/Bürgerliste die stillschweigende Vertragsänderung der Stadt mit dem Betreiber des FZW zur Kenntnis. Mit der weggefallenen Einflussmöglichkeit auf die Programmgestaltung sei eine für den Rat der Stadt seinerzeit wesentliche Forderung nicht umgesetzt worden. Die Fraktion sieht sich dadurch beim Thema FZW von der Verwaltung einmal mehr an der Nase herumgeführt.

„Millionenverlust, bizarre Getränkeverträge, eine mögliche Klage wegen verbotener Beihilfen, untaugliche Brandmeldeanlagen und jetzt auch noch die Missachtung von Ratsbeschlüssen. Das neue FZW ist geprägt von Sorglosigkeit, Schlamperei und Inkompetenz“, fasst Kay-Christopher Becker (FDP), Fraktions- sprecher im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, die Entstehungsgeschichte der letzten Jahre zusammen. „Für uns war wichtig, dass jugendgefährdende Saufpartys oder Veranstaltungen mit anstößigem Inhalt, definitiv ausgeschlossen werden. Einen eigenen Antrag dazu haben wir Ende 2010 im Vertrauen auf die Verwaltung teilweise zurückgezogen, da wir die Forderung als erfüllt angesehen haben. Dieses Vertrauen ist einmal mehr enttäuscht worden“, sieht Becker damit auch den gesamten Rat hintergangen. „Als Änderung in einem wesentlichen Punkt des Ratsbeschlusses hätte diese den Gremien zumindest mitgeteilt werden müssen.“ 

Grund für die Kehrtwende sind offenbar vergaberechtliche Aspekte, die die Verwaltung, zur Vermeidung einer öffentlichen Ausschreibung dazu veranlasst haben, von einem geplanten Programmeinfluss Abstand zu nehmen.  

„Da fragt man sich schon, wie intensiv solche Projekte im Vorfeld durchdacht werden, wenn derartige Schwierigkeiten erst im Nachhinein auffallen. Und auch in finanzieller Hinsicht ist das FZW ein Schlag ins Kontor des städtischen Haushaltes“, so Becker weiter. „Rechnet man die Pachtkosten an den Investor und Mietaufwendungen an den Betreiber für bis zu 40 eigene Veranstaltungen der Stadt auf 30 Jahre hoch, so hätte man das FZW wohlmöglich auch in Eigenregie bauen und betreiben können und hätte wohl noch Geld gespart. Auf jeden Fall wäre man aber Herr im eigenen Haus. So aber hat man die meiste Zeit im Jahr nichts zu melden und finanziert einem Betreiber auch noch seine Vorstellungen. Es wird höchste Zeit, das gesamte Projekt FZW einmal gründlich zu überdenken“, so Becker.