Mathematik am Hochreck
Fraktion kritisiert Umgang der Verwaltung mit Sparbeschlüssen
Irritiert hat FDP/Bürgerliste den in der gestrigen (9.2.) Sitzung des Personalausschusses von der Verwaltung vorab vorgelegten Bericht zur Personal- und Organisationsentwicklung zur Kenntnis genommen. Die darin festgestellte Einhaltung der vom Rat Ende 2010 beschlossenen Reduzierung der Personalkosten um 1,5% in 2011 und je 2% bis 2015, ist für die Fraktion ein rechnerisches Blendwerk.
„Das ist Mathematik am Hochreck, die niemand nachvollziehen kann. Derartige Rechenkünste waren bislang nur unter der ehemaligen Kämmerin Uthemann und dem früheren OB Langemeyer (beide der sog. Haushaltslüge überführt) zu bestaunen“, attestiert der personalpolitische Fraktionssprecher, Kay-Christopher Becker (FDP)
, auch Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) eine Menge Kreativität. „Jedenfalls ist es wenig nachvollziehbar, wie sich das Personalbudget – wie geplant - um 1,5% reduziert haben kann, wenn die tatsächlichen Ausgaben hierfür von 2010 nach 2011 gleichzeitig von 299,2 Mio. € auf 300,6 Mio. € gestiegen sind.“
Vor allem durch eine Nicht-Nachbesetzungen von rd. 100 altersbedingt frei werdenden Stellen pro Jahr, war sich die Verwaltung sicher, Personalkosten in entsprechender Höhe einsparen zu können. Selbst das Ende 2010 von der Stadtspitze im Eckpunktepapier „Neuorientierung der Verwaltung“ anvisierte Wirtschaftlichkeitsziel, sah bei einer 1,5%igen Personalaufwandsreduzierung p.a. eine jährliche Einsparung von 4,5 Mio. € vor. Dem stehen nunmehr allein im letzten Jahr Mehrkosten von knapp 1,4 Mio. € gegenüber, die die Verwaltung zur Sitzung am 1.3.2012 noch ausführlicher verifizieren will.
„Dass die 1,5% Einsparvorgabe dennoch erfüllt worden ist, erklärt die Verwaltung mit einem Vergleich der Netto-Werte“, so Becker. „Brutto seien aber durchaus zusätzliche Kosten wie Tariferhöhungen, Alterszuschläge oder Sonderzahlungen hinzugekommen, so dass die tatsächlichen Kosten gestiegen seien. Das ist ein Taschenspielertrick par excellence, der - anstatt Kosten zu sparen – zusätzliche Personalkosten kaschiert. Dann haben wir wohl auch nur netto eine sparsame Verwaltung, die brutto schön rechnet“, sieht Becker noch viele Fragen zu der hierzu im März anstehenden ausführlichen Berichterstattung der Verwaltung.